Freunde, Helfer und Behörden
Carlos A. Gebauer
Felix A. unterschied zwischen freundli-chen und unfreundlichen Behörden. Freundliche Behörden beispielsweise wa-ren die Paßstelle, die Kindergeldkasse, die Wohnungsbauförderungsanstalt und das Straßenverkehrsamt mit den Wunschkennzeichen. Unfreundlich dage-gen waren der Zoll, das Finanzamt, die Bußgeldstelle und die Gebühreneinzugs-zentrale.
Mit Interesse hatte er verfolgt, als seine Gemeinde kürzlich sogenannte Bürgerbü-ros einrichtete. Dort versicherte man ihm, daß die Stadtverwaltung ihn von nun an insgesamt wie einen Kunden be-handeln werde. Wenig später war er al-lerdings gerade deswegen etwas irritiert. Denn er erhielt von seiner bürgernahen Verwaltung wegen Falschparkens in der Innenstadt förmlich einen Bußgeldbe-scheid zugestellt, zahlbar binnen sieben Tagen. Für den Fall der Nichtzahlung wurde ihm - mit freundlichen Grüßen - eine umgehende, Zwangsvollstreckung in Aussicht gestellt. Ein Kunde, der König wäre, dachte er, würde anders behan-delt.
Seit einigen Wochen jedoch zählte Felix A. auch den Bundesfinanzhof zu den un-bedingt freundlichen Behörden. Dieses höchste deutsche Gericht in Steuerfra-gen hatte nämlich eine Entscheidung zu-gunsten der Steuerzahler gefällt. Irgend-ein Mitbürger hatte sich mit irgendeinem Finanzamt über irgendeine steuerliche Frage gestritten. Diese Frage war - selbstverständlich - sehr kompliziert. Felix A. hatte das Ganze nicht wirklich verstanden. Aber sein Steuerberater hat-te ihm erklärt, daß der dortige Streit auch Bedeutung für seine Steuerschuld haben werde. Das höchste Gericht hatte also für den Bürger und gegen das Fi-nanzamt entschieden. Folglich wähnte sich Felix A. auch für den eigenen Fall im Recht. In Gedanken begann er schon, die gesparten Steuern für andere Dinge aus-zugeben. Dann aber kam Post von seinem Steuerberater.
In dessen Büro lernte er einige Tage spä-ter, was ein "Nichtanwendungserlaß" ist: Immer wieder streiten sich Bürger mit ihrem Finanzamt bei Gericht über Steu-erfragen. Solche Prozesse entscheiden die Finanzgerichte. Gewinnt der Bürger diesen Streit in letzter Instanz bei dem Bundesfinanzhof, dann ärgert sich das Finanzamt. Denn es bekommt von dem Bürger weniger Geld. Ganz besonders ärgerlich ist es aber für das Finanzamt, wenn der siegreiche Bürger auch noch überall herumerzählt, wie der Bundesfi-nanzhof entschieden hat. Denn alle an-deren Steuerzahler berufen sich dann auf dieses Urteil und wollen auch weniger Steuern bezahlen. Immerhin ist der Bun-desfinanzhof die höchste Autorität in Steuerfragen. Was der sagt, das gilt. O-der genauer gesagt: Eigentlich gilt es. Denn die Finanzverwaltung kennt einen Trick. Dieser Trick heißt "Nichtanwen-dungserlaß" und funktioniert etwa so, wie wenn ein Siebenjähriger abends so tut, als höre er nicht, daß seine Mutter ihn von der Straße nach Hause ruft.
Der Finanzminister erläßt eine Anwei-sung an alle Finanzämter. In dieser An-weisung sagt er ihnen, sie sollen so tun, als gäbe es die Entscheidung des Bundes-finanzhofes nicht. Will sich ein Bürger also darauf berufen, daß auch er weniger Steuern zahlen müßte, dann gilt: Soll er doch klagen! Das Urteil des Bundesfi-nanzhofes wird von dem Finanzamt ein-fach nicht angewendet. Das ist der Trick mit dem Nichtanwendungserlaß.
Auf die Frage von Felix A., was er nun tun müsse, antwortete sein Steuerbera-ter ihm: Sie müssen auch klagen! Zwar seien die Finanzgerichte sehr überlastet und der Prozeß werde einige Jahre dau-ern. Aber an dessen Ende könnte Felix A. mit einiger Wahrscheinlichkeit den vor-läufig vollstreckbar angeforderten und bereits gezahlten Steuerbetrag wieder erstattet erhalten. Auf seinem Weg von dem Steuerberater nach Hause fragte sich Felix A.: Ob das Finanzamt ihn der-einst bei der Steuerrückerstattung als König Kunde bezeichnen werde? Er war gespannt.